ANZEIGEMEDIUM UND ANZEIGESATZ
Europäisches Patent · EP4006889 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4006889
- Anmeldenummer
- EP20847513
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2020
- Veröffentlicht
- 01.06.2022
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- G09F 19/12 (2006.01)G02B 5/30 (2006.01)B42D 25/36 (2014.01)G02B 5/08 (2006.01)G02B 27/28 (2006.01)G02B 27/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019141797 31.07.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/026100 02.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/020024 04.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 20.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 20.10.2025
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IKEDA, Akira
Tokyo 100-8246, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.