STRUKTUR ZUR MONTAGE EINER WINDSCHUTZSCHEIBE

Europäisches Patent · EP4008619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4008619
Anmeldenummer
EP21211354
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2021
Veröffentlicht
08.06.2022
Erteilt
11.10.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62J 17/04 (2006.01)
B62K 13/08 (2006.01)
Priorität
JP 2020200844 03.12.2020
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 21.08.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024

  3. 11.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.10.2023

Beteiligte

Inhaberin

KAWASAKI MOTORS, LTD.

Kawasaki Motors, Ltd.

1-1, Kawasaki-cho, Akashi, Hyogo 673-8666, JP

Erfinderin/Erfinder

WATANABE, Daisuke

Hyogo, 673-8666, JP

KIKUCHI, Hidenori

Hyogo, 673-8666, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.