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Europäisches Patent · EP4010169 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4010169
- Anmeldenummer
- EP19940923
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.08.2019
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 12.02.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B29C 64/165 (2017.01)B33Y 10/00 (2015.01)B33Y 70/00 (2020.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/045313 06.08.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/025690 11.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 24.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
- 02.04.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Hewlett-Packard Development Company, L.P., 10300 Energy Drive, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika → Peridot Print LLC, 1501 Page Mill Road, Palo Alto, CA 94304, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 12.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DISCEKICI, Emre Hiro
San Diego, California 92127-1899, US
NEGRI JIMENEZ, Graciela Emma
San Diego, California 92127-1899, US
WOODRUFF, Shannon Reuben
San Diego, California 92127-1899, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.