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Europäisches Patent · EP4012115 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4012115
- Anmeldenummer
- EP20851444
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.08.2020
- Veröffentlicht
- 15.06.2022
- Erteilt
- 18.10.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E02F 9/22 (2006.01)F15B 11/00 (2006.01)E02F 3/43 (2006.01)E02F 9/20 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019148139 09.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/030520 07.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/029399 18.02.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 28.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2024
- 18.10.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NISHIKAWARA, Riichi
Chiba 263-0001, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.