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Europäisches Patent · EP4015864 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4015864
Anmeldenummer
EP21205173
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.10.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
27.10.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F16F 1/38 (2006.01)
B60K 5/12 (2006.01)
Priorität
DE 102020216384 21.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

ContiTech Vibration Control GmbH

Continental-Plaza 1, 30175 Hannover, DE

Erfinderin/Erfinder

Seifert, Felix

30165 Hannover, DE

Seegers, Carsten

30165 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.