MECANISME DE TRANSMISSION POUR MOUVEMENT HORLOGER

Europäisches Patent · EP4016192 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4016192
Anmeldenummer
EP21212068
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.12.2021
Veröffentlicht
22.06.2022
Erteilt
05.02.2025
Schutz endet spätestens
01.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
G04B 5/08 (2006.01)
G04B 5/06 (2006.01)
G04B 11/02 (2006.01)
Priorität
CH 15992020 16.12.2020
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 17.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025

  3. 20.03.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    e-Patent SA, Rue Saint-Maurice 12, Case postale, 2001 Neuchâtel 1

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.03.2025

  4. 05.02.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.