WC-SITZGELENK UND WC-SITZGARNITUR
Europäisches Patent · EP4017330 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4017330
- Anmeldenummer
- EP20757556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.08.2020
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 15.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- A47K 13/26 (2006.01)A47K 13/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019122493 21.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/072615 12.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/032566 25.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.09.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.08.2026 → 31.08.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2026
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 14.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KEMNITZ, Andreas
83093 Bad Endorf, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.