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Europäisches Patent · EP4018832 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4018832
Anmeldenummer
EP21213740
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.12.2021
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
26.06.2024
Schutz endet spätestens
09.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A21C 5/02 (2006.01)
A21C 7/00 (2006.01)
Priorität
DE 102020216527 23.12.2020
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.01.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2026

  2. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  3. 01.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.01.2025

  4. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Inhaberin

BackNet GmbH

Paul-Schwarze-Str. 5, 33649 Bielefeld, DE

Erfinderin/Erfinder

Meier, Alexander

91602 Dürrwangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.