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Europäisches Patent · EP4019732 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019732
- Anmeldenummer
- EP22157570
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.10.2017
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 04.12.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 3/58 (2006.01)E06B 3/54 (2006.01)E04F 11/18 (2006.01)E04G 21/32 (2006.01)E04H 17/16 (2006.01)E06B 1/60 (2006.01)F16J 15/02 (2006.01)F16J 15/06 (2006.01)
- Priorität
- US 201662411347 P 21.10.2016US 201715788616 19.10.2017
- Abgezweigt von
- EP17862090
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 15.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
- 04.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SPRAGUE, Gary
Los Angeles, CA 90058-1897, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.