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Europäisches Patent · EP4019796 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4019796
Anmeldenummer
EP19947993
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2019
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16D 57/02 (2006.01)
B25J 17/02 (2006.01)
H02K 7/02 (2006.01)
B25J 19/00 (2006.01)
F16D 57/06 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/CN2019/109593 30.09.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/062699 08.04.2021
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

JIANG, Chao

Beijing 100071, CN

YANG, Yong

Beijing 102200, CN

ZHANG, Sheng

Langfang, Hebei 065000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.