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Europäisches Patent · EP4019796 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4019796
- Anmeldenummer
- EP19947993
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.09.2019
- Veröffentlicht
- 29.06.2022
- Erteilt
- 12.06.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 57/02 (2006.01)B25J 17/02 (2006.01)H02K 7/02 (2006.01)B25J 19/00 (2006.01)F16D 57/06 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/109593 30.09.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/062699 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 23.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025
- 12.06.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JIANG, Chao
Beijing 100071, CN
YANG, Yong
Beijing 102200, CN
ZHANG, Sheng
Langfang, Hebei 065000, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.