ELEKTRONISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4020439 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4020439
Anmeldenummer
EP21210109
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.11.2021
Veröffentlicht
29.06.2022
Erteilt
06.09.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G09G 3/00 (2006.01)
G09G 3/20 (2006.01)
Priorität
US 202063130415 P 24.12.2020
CN 202111062712 10.09.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 17.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

  3. 06.09.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023

Beteiligte

Inhaberin

InnoLux Corporation

No. 160 Kesyue Rd. Jhu-Nan Site Hsinchu Science Park, Jhu-Nan, Miao-Li County 350, TW

Erfinderin/Erfinder

LIN, Chun-Hsien

350 Miao-Li County, TW

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.