ZWEITEILIGER JALOUSIEBEFESTIGER
Europäisches Patent · EP4021660 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4021660
- Anmeldenummer
- EP20767929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 22.05.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B21J 15/04 (2006.01)B21J 15/10 (2006.01)B21J 15/26 (2006.01)F16B 5/04 (2006.01)F16B 19/10 (2006.01)B25B 27/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201962891678 P 26.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/047946 26.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/041508 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.04.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2025
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 22.05.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
COBZARU, Cristinel
Murrieta, CA 92563, US
HOFFARTH, Brian
Santa Ana, CA 92705, US
COUILLANDEAU, Claude
69420 Condrieu, FR
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