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Europäisches Patent · EP4022165 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4022165
- Anmeldenummer
- EP20857984
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 33/06 (2006.01)E21B 21/08 (2006.01)E21B 33/03 (2006.01)E21B 33/064 (2006.01)
- Priorität
- US 201916552390 27.08.2019US 201916552397 27.08.2019US 202017002141 25.08.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/047900 26.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/041477 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MOYA, Ronny
Houston, TX 77073, US
YENDELL, Elliot
Houston, TX 77073, US
DELUNA, Ramon
Houston, TX 77073, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.