BATTERIESYSTEM MIT PARALLELVERBINDUNGSSCHUTZ
Europäisches Patent · EP4022705 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4022705
- Anmeldenummer
- EP20856301
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 30.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 26.08.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2027
- IPC-Klassen
- H01M 10/052 (2010.01)H02J 7/00 (2026.01)
- Priorität
- US 201962892803 P 28.08.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/048211 27.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/041684 04.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MARSHALL, Michael
Milwaukee, Wisconsin 53222, US
SCHMALZ, Jacob
Wauwatosa, Wisconsin 53222, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.