ABGASREINIGUNGSKATALYSATOR
Europäisches Patent · EP4023334 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4023334
- Anmeldenummer
- EP20871225
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2020
- Veröffentlicht
- 06.07.2022
- Erteilt
- 11.06.2025
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 53/94 (2006.01)B01J 23/63 (2006.01)B01J 37/02 (2006.01)F01N 3/28 (2006.01)B01J 35/45 (2024.01)B01J 35/64 (2024.01)B01J 35/66 (2024.01)B01J 35/69 (2024.01)
- Priorität
- JP 2019181628 01.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/031422 20.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/065238 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASUYA, Chihiro
Kakegawa-shi, Shizuoka 437-1492, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.