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Europäisches Patent · EP4026591 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4026591
Anmeldenummer
EP20860197
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.08.2020
Veröffentlicht
13.07.2022
Erteilt
25.09.2024
Gelöscht
24.03.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63B 69/16 (2006.01)
A63B 22/02 (2006.01)
A63B 71/06 (2006.01)
A63B 24/00 (2006.01)
A63B 22/00 (2006.01)
Priorität
KR 20190108933 03.09.2019
KR 20200001568 06.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/KR2020/011613 31.08.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/045458 11.03.2021
Anmeldesprache
Koreanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.03.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.03.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026

  2. 06.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  3. 25.09.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024

Beteiligte

Inhaberin

Real Design Tech Co., Ltd.

19F, 8, Seongnam-daero 331beon-gil Bundang-gu, Seongnam-si, Gyeonggi-do 13558, KR

Erfinderin/Erfinder

LEE, Joong Sik

Suwon-si, Gyeonggi-do 16690, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.