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Europäisches Patent · EP4029722 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4029722
Anmeldenummer
EP22150130
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.01.2022
Veröffentlicht
20.07.2022
Erteilt
09.08.2023
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60L 53/18 (2019.01)
H01R 31/06 (2006.01)
Priorität
NO 20210054 15.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  2. 19.06.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.06.2024

  3. 09.08.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2023

Beteiligte

Inhaberin

Defa AS

Blingsmovegen 30, 3540 Nesbyen, NO

Erfinderin/Erfinder

Kopperud, Agnar

3540 Nesbyen, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.