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Europäisches Patent · EP4030959 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4030959
- Anmeldenummer
- EP20864565
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 22.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A45C 5/14 (2006.01)A45C 9/00 (2006.01)A45C 13/26 (2006.01)
- Priorität
- NZ 19757327 18.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/NZ2020/050098 03.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/054843 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
- 22.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRACEN, Philip John
Wellington, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.