FIXIERMITTEL FÜR SCHWERE GETRIEBETEILE
Europäisches Patent · EP4031765 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031765
- Anmeldenummer
- EP20765210
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 13.09.2023
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F03D 80/50 (2016.01)F16B 19/02 (2006.01)F16B 2/12 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019214094 17.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/073037 18.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/052698 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 24.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.07.2024
- 13.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2023
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
DE LAET, Wim
2000 Antwerpen, BE
AERTS, Jan
88046 Friedrichshafen, DE
CEYSSENS, Dominiek
88046 Friedrichshafen, DE
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