SELBSTÜBERPRÜFENDES SYSTEM DER AUTOMATISIERUNGSTECHNIK
Europäisches Patent · EP4031943 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4031943
- Anmeldenummer
- EP20760446
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.08.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 24.03.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G05B 19/042 (2006.01)G05B 19/05 (2006.01)G05B 19/418 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019125120 18.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/073406 20.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/052709 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.03.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.03.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.03.2026
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KUHL, Michael
87490 Haldenwang, DE
SCHLAGER, Damian
79415 Bad Bellingen, DE
NOWAK, Claudia
79106 Freiburg, DE
BIRGEL, Eric
79650 Schopfheim, DE
SPRENGER, Johannes
79541 Lörrach, DE
BRCIC, Mirko
4310 Rheinfelden
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.