EINHEITSSTUHL
Europäisches Patent · EP4032519 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4032519
- Anmeldenummer
- EP20866600
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61G 15/12 (2006.01)A61G 15/02 (2006.01)
- Priorität
- KR 20190114189 17.09.2019KR 20190114205 17.09.2019KR 20190114225 17.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/012344 11.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/054685 25.03.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PARK, Sang Yong
Goyang-si Gyeonggi-do 10494, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.