ABGASBEHANDLUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4033077 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4033077
- Anmeldenummer
- EP20872782
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2020
- Veröffentlicht
- 27.07.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 25.04.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F01N 3/04 (2006.01)F01N 3/08 (2006.01)F01N 13/00 (2010.01)
- Priorität
- KR 20190121672 01.10.2019KR 20200036753 26.03.2020KR 20200036757 26.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2020/013230 28.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/066461 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 25.04.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.04.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
KIM, Do-Yun
Ulsan 44032, KR
HONG, Il-Gu
Ulsan 44032, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.