GERÄTEVERKLEIDUNGSÜBERGANGSSTÜCK

Europäisches Patent · EP4033184 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4033184
Anmeldenummer
EP22152119
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.01.2022
Veröffentlicht
27.07.2022
Erteilt
06.11.2024
Gelöscht
26.08.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F25D 23/08 (2006.01)
Priorität
US 202117153448 20.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025

  2. 26.08.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    26.08.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025

  3. 06.11.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Harikrishnasamy, Arunkumar

21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT

Krishna, Sai B.

21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT

Naik, Abhay

21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT

Phalak, Sanket V.

21024 Cassinetta di Biandronno (VA), IT

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