EINACHSGERÄTETRÄGER
Europäisches Patent · EP4033878 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4033878
- Anmeldenummer
- EP20772064
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 10.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 16.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- A01D 34/08 (2006.01)B62D 51/06 (2006.01)A01B 69/00 (2006.01)
- Priorität
- EP 19199477 25.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/076018 17.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/058377 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026
- 12.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2026
- 28.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 10.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.