VERFAHREN ZUM PRÄZISIEREN EINER POSITION UND/ODER ORIENTIERUNG EINES GERÄTEKOPFES
Europäisches Patent · EP4034348 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4034348
- Anmeldenummer
- EP20772349
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 20.11.2024
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- B25J 9/16 (2006.01)
- Priorität
- EP 19199077 24.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/076583 23.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/058575 01.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 24.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 24.09.2025
- 20.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.