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Europäisches Patent · EP4036368 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4036368
Anmeldenummer
EP22163563
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.04.2016
Veröffentlicht
03.08.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
12.04.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2026
IPC-Klassen
E21B 29/02 (2006.01)
E21B 43/11 (2006.01)
Priorität
GB 201506265 13.04.2015
Abgezweigt von
EP16724446
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

SPEX Corporate Holdings Ltd

Blackwood House Union Grove Lane, Aberdeen AB10 6XU, GB

Erfinderin/Erfinder

YOUNGER, Rae

Aberdeen, AB41 8RA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.