BILDERFASSUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4037310 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4037310
- Anmeldenummer
- EP20880252
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2020
- Veröffentlicht
- 03.08.2022
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 7/18 (2006.01)F16M 11/42 (2006.01)F16M 11/18 (2006.01)F16M 11/04 (2006.01)B25J 19/02 (2006.01)
- Priorität
- CN 201911008504 22.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/103636 22.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/077826 29.04.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WANG, Hui
Beijing 100176, CN
WANG, Chongshan
Beijing 100176, CN
XIE, Gengxun
Beijing 100176, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.