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Europäisches Patent · EP4038597 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4038597
Anmeldenummer
EP20786498
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.2020
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
12.06.2024
Gelöscht
25.04.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G08B 25/00 (2006.01)
G08B 13/08 (2006.01)
G08B 25/08 (2006.01)
Priorität
ES 201930847 30.09.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/077378 30.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/064027 08.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.04.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.04.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2025

  2. 23.04.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2025

  3. 12.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.06.2024

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.