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Europäisches Patent · EP4038853 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4038853
Anmeldenummer
EP20775685
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2020
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
27.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 12/04 (2021.01)
H04W 12/06 (2021.01)
Priorität
EP 19201209 02.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/077124 28.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/063896 08.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BROWN, Ruth

London EC4V 5BT, GB

WRIGHT, Paul

London EC4V 5BT, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.