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Europäisches Patent · EP4039614 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4039614
Anmeldenummer
EP22154928
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2022
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
10.07.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 75/00 (2006.01)
Priorität
JP 2021017221 05.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 21.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2025

  3. 10.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Fuji Seal International, Inc.

4-1-9 Miyahara Yodogawa-ku, Osaka-shi, Osaka 532-0003, JP

Erfinderin/Erfinder

TAKANO, Tadashi

Osaka-shi, 532-0003, JP

KAMINAGA, Masahiro

Osaka-shi, 532-0003, JP

YAMAMOTO, Atsushi

Osaka-shi, 532-0003, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.