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Europäisches Patent · EP4042736 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4042736
- Anmeldenummer
- EP20797964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 17.09.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 12/08 (2021.01)
- Priorität
- US 201962913016 P 09.10.2019US 202063089517 P 08.10.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/055115 09.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/072297 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
NAGAO, Yutaka
Yamanashi 400-0205, JP
TIWARI, Vishisht
Sunnyvale, CA 94085, US
KANNADKAR, Jayant
New Brunswick, New Jersey 94086, US
ARUNACHALAM, Ayush
Richardson, Texas 75080, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.