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Europäisches Patent · EP4043229 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4043229
Anmeldenummer
EP20886257
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.11.2020
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
30.10.2024
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41M 5/323 (2006.01)
B41M 5/333 (2006.01)
B41M 5/42 (2006.01)
C09B 57/00 (2006.01)
C09B 67/20 (2006.01)
B41M 5/327 (2006.01)
Priorität
JP 2019204581 12.11.2019
JP 2020037464 05.03.2020
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/042003 11.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/095751 20.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.09.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

  2. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  3. 30.10.2024

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KAWASAKI, Kentaro

Tokyo 114-0002, JP

MURATA, Yuka

Tokyo 114-0002, JP

HIRAI, Kenji

Tokyo 114-0002, JP

MIDORIKAWA, Yoshimi

Tokyo 114-0002, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.