WÄRMEEMPFINDLICHES AUFZEICHNUNGSMEDIUM
Europäisches Patent · EP4043229 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043229
- Anmeldenummer
- EP20886257
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.11.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 30.10.2024
- Gelöscht
- 25.06.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41M 5/323 (2006.01)B41M 5/333 (2006.01)B41M 5/42 (2006.01)C09B 57/00 (2006.01)C09B 67/20 (2006.01)B41M 5/327 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019204581 12.11.2019JP 2020037464 05.03.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/042003 11.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/095751 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025
- 25.06.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.06.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 30.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KAWASAKI, Kentaro
Tokyo 114-0002, JP
MURATA, Yuka
Tokyo 114-0002, JP
HIRAI, Kenji
Tokyo 114-0002, JP
MIDORIKAWA, Yoshimi
Tokyo 114-0002, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.