ELEKTRISCHER VERDICHTER
Europäisches Patent · EP4043729 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043729
- Anmeldenummer
- EP19948660
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.10.2019
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 14.08.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04B 39/00 (2006.01)F04B 39/12 (2006.01)F04C 29/00 (2006.01)F04C 29/06 (2006.01)H05K 5/00 (2006.01)F04C 18/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/040222 11.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/070357 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 14.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YOSHIOKA, Akinori
Tokyo 100-8332, JP
HAGITA, Takayuki
Tokyo 100-8332, JP
SUZUKI, Manabu
Tokyo 100-8332, JP
SAHO, Hideo
Tokyo 100-8332, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.