KAFFEEMAHLMASCHINE MIT FILTERHALTERDETEKTIONSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4044884 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4044884
Anmeldenummer
EP20785986
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2020
Veröffentlicht
24.08.2022
Erteilt
01.03.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 42/40 (2006.01)
A47J 31/42 (2006.01)
Priorität
IT 201900019007 16.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/078098 07.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/073972 22.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 10.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.01.2024

  3. 01.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

FIORANI, Maurizio

20122 Milano, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.