LEISTUNGSWANDLUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4047814 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4047814
- Anmeldenummer
- EP20881383
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 18.08.2020
- Veröffentlicht
- 24.08.2022
- Erteilt
- 10.04.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02P 6/15 (2016.01)H02P 6/10 (2006.01)H02M 7/48 (2007.01)H02M 7/5387 (2007.01)H02M 1/12 (2006.01)H02M 7/483 (2007.01)H02P 27/14 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019196876 30.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/031082 18.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/084847 06.05.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 19.02.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2025
- 10.04.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.04.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKIGUCHI, Masashi
Tokyo 141-6029, JP
OGAWA, Ryuichi
Tokyo 141-6029, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.