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Europäisches Patent · EP4048766 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4048766
Anmeldenummer
EP21701481
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2021
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
25.10.2023
Schutz endet spätestens
20.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
C11B 9/00 (2006.01)
C07C 47/225 (2006.01)
Priorität
EP 20153609 24.01.2020
PCT-Anmeldung
PCT/EP2021/051242 21.01.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2021/148491 29.07.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 04.09.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024

  4. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  5. 25.10.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.