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Europäisches Patent · EP4049476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4049476
- Anmeldenummer
- EP19839473
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2019
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 04.09.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04W 24/06 (2009.01)H04W 88/08 (2009.01)H04L 43/50 (2022.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2019/066507 16.12.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/126147 24.06.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 16.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
- 04.09.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASZUK, Imre
90440 Kempele, FI
HAAPALA, Jari
90540 Oulu, FI
NIIRANEN, Miika
33950 Pirkkala, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.