TRENNUNG VON MIKROKUNSTSTOFFEN
Europäisches Patent · EP4049980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4049980
- Anmeldenummer
- EP21159712
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.02.2021
- Veröffentlicht
- 31.08.2022
- Erteilt
- 20.12.2023
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C02F 1/52 (2023.01)C02F 1/56 (2023.01)C02F 1/24 (2023.01)C02F 103/06 (2006.01)C02F 103/08 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 30.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.10.2024
- 04.04.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.04.2024
- 05.02.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- IP.DESIGN Kanzlei & Patentbüro, Dr. Marc-Timo Loschonsky, Arbonerstrasse 35, 8580 Amriswil
Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2024
- 20.12.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRIGORIEV, Dmitry
13437 Berlin, DE
MENGER, Hans-Jörg
68799 Reilingen, DE
SEßLER, Berthold
97076 Würzburg, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.