KOPPLUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4050224 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4050224
Anmeldenummer
EP20879718
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2020
Veröffentlicht
31.08.2022
Erteilt
22.11.2023
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 2/16 (2006.01)
B23Q 3/00 (2006.01)
B23P 19/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019192367 22.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/038166 08.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/079749 29.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 02.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.10.2024

  3. 22.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2023

Beteiligte

Inhaberin

Kosmek Ltd.

2-1-5, Murotani Nishi-ku, Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUMURA, Noriaki

Kobe-shi, Hyogo 651-2241, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.