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Europäisches Patent · EP4053366 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4053366
Anmeldenummer
EP22159085
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.02.2022
Veröffentlicht
07.09.2022
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
27.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
E05D 15/56 (2006.01)
E05F 1/16 (2006.01)
E05F 5/00 (2017.01)
Priorität
DE 102021104797 01.03.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.06.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Luchs & Partner AG, Patentanwälte, Schulhausstrasse 12, 8002 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.06.2026

  2. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.