AM KÖRPER TRAGBARE SCHUTZVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4054367 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4054367
- Anmeldenummer
- EP20797793
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 18.12.2024
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A41D 13/018 (2006.01)G01M 3/32 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900020416 05.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/080889 04.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/089585 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 29.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2025
- 18.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MAZZAROLO, Giovanni
31010 Coste di Maser (Treviso), IT
NARDO, Lorenzo
31100 Treviso (TV), IT
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