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Europäisches Patent · EP4055329 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4055329
Anmeldenummer
EP20833937
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.11.2020
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
02.11.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F24F 13/072 (2006.01)
Priorität
EE 201900060 U 05.11.2019
PCT-Anmeldung
PCT/IB2020/060320 03.11.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/090173 14.05.2021
Anmeldesprache
Estnisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

  2. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KILIEVOI, Vitalii

80010 Pärnu, EE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.