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Europäisches Patent · EP4055329 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4055329
- Anmeldenummer
- EP20833937
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2020
- Veröffentlicht
- 14.09.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 02.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F24F 13/072 (2006.01)
- Priorität
- EE 201900060 U 05.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/060320 03.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/090173 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Estnisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KILIEVOI, Vitalii
80010 Pärnu, EE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.