LIEGEMÖBEL MIT VERSTECKMECHANISMUS

Europäisches Patent · EP4056074 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056074
Anmeldenummer
EP21383079
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2021
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
12.07.2023
Gelöscht
25.06.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 7/62 (2006.01)
A47C 7/72 (2006.01)
Priorität
ES 202130487 U 10.03.2021
Anmeldesprache
Spanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.06.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    25.06.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.06.2025

  2. 22.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2024

  3. 12.07.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2023

Beteiligte

Inhaberin

Fama Sofas, S.L.U.

Dr. Jiménez Diaz s/n. P.I. Las Teresas, 30510 Yecla (Murcia), ES

Erfinderin/Erfinder

Lopez Gil, Felix

30510 Yecla (Murcia), ES

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