LEBENSMITTEL-KÄLTEMASCHINE

Europäisches Patent · EP4056928 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4056928
Anmeldenummer
EP22161179
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.03.2022
Veröffentlicht
14.09.2022
Erteilt
15.04.2026
Schutz endet spätestens
08.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
F25D 17/04 (2006.01)
F25D 17/06 (2006.01)
Priorität
IT 202100005444 09.03.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Irinox S.p.A.

Via Caduti nei Lager 1, 31015 Conegliano (TV), IT

Erfinderin/Erfinder

ZANOLIN, Alessandro

31020 TARZO (TV), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.