ORTHOPÄDIETECHNISCHE EINRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4057952 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4057952
- Anmeldenummer
- EP20801245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.11.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 5/02 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019130391 11.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/080909 04.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/094158 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MIZERA, Oliver
37083 Göttingen, DE
VOGEL, Carsten
37115 Duderstadt, DE
TÜTTEMANN, Markus
45731 Waltrop, DE
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