MITROTIERENDER SPIRALVERDICHTER
Europäisches Patent · EP4058675 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4058675
- Anmeldenummer
- EP20887862
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.11.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 12.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F04C 18/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201962936063 P 15.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/060527 13.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/097297 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IGNATIEV, Kirill M.
Sidney, Ohio 45365-0669, US
ANTIMONOV, Mikhail A.
Sidney, Ohio 45365-0669, US
PEREVOZCHIKOV, Michael M.
Sidney, Ohio 45365-0669, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.