TANKSYSTEM UND SCHIFF
Europäisches Patent · EP4059828 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4059828
- Anmeldenummer
- EP20905462
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.12.2020
- Veröffentlicht
- 21.09.2022
- Erteilt
- 14.02.2024
- Gelöscht
- 23.07.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 25/16 (2006.01)F17C 5/02 (2006.01)B65D 90/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019231720 23.12.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/048258 23.12.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/132381 01.07.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025
- 25.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.12.2024
- 14.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORIMOTO, Shinsuke
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
OGATA, Toshio
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
ISHIDA, Toshinori
Yokohama-shi, Kanagawa 220-8401, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.