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Europäisches Patent · EP4060160 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060160
Anmeldenummer
EP22161256
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.03.2022
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
07.06.2023
Gelöscht
23.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E06B 11/08 (2006.01)
E05F 15/614 (2015.01)
E05F 15/627 (2015.01)
G07C 9/10 (2020.01)
G07C 9/20 (2020.01)
G07C 9/15 (2020.01)
Priorität
GB 202103784 18.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2025

  2. 24.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2024

  3. 17.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2024

  4. 07.06.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Huff, Derek

Feltham, TW13 7EQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.