WÄGEVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4060296 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4060296
Anmeldenummer
EP22160300
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2022
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G01G 19/03 (2006.01)
G01G 23/10 (2006.01)
G01G 23/16 (2006.01)
Priorität
JP 2021045010 18.03.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Ishida Co., Ltd.

ISHIDA CO., Ltd.

44, Sanno-cho, Shogoin Sakyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 606-8392, JP

Erfinderin/Erfinder

TARUMOTO, Yoshinori

Shiga, 520-3026, JP

TAJIRI, Shoko

Shiga, 520-3026, JP

HAYASHIDA, Kohei

Shiga, 520-3026, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.