SCHÜTTGUTFÖRDERER UND KOMPONENTENMONTAGEMASCHINE

Europäisches Patent · EP4061108 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4061108
Anmeldenummer
EP19952578
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.11.2019
Veröffentlicht
21.09.2022
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
13.11.2039
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
H05K 13/02 (2006.01)
H05K 13/04 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2019/044790 14.11.2019
PCT-Veröffentlichung
WO2021/095219 20.05.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJI Corporation

Fuji Corporation

19, Chausuyama Yamamachi, Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Erfinderin/Erfinder

YAMAZAKI Yuske

Chiryu-shi, Aichi 472-8686, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.